Von der Leyen....
die korrupteste Politikerin der Welt?
Heute ist ein trauriger Tag für die EU.
Eine der, wenn nicht die korrupteste Politikerin, die sich momentan auf dem globalen politischen Parkett befindet, wurde wiedergewählt. Wider besseren Wissens und wider jeglicher Vernunft, wurde eine Frau erneut als EU Kommissionspräsidenten bestätigt, die ein politisches Leben hinter sich hat, das zumindest seit 2015 voller Lug und Trug ist. Jedem Widersacher, der Ihr das ins Gesicht sagt, lächelt sie auf ihre eiskalte Weise entgegen, in dem tiefen Wissen, dass man ihr offensichtlich nichts anhaben kann.
Ich werde mich nicht auf die Lebensgeschichte dieser Dame fokussieren, dafür gibt es Quellen wie Wikipedia. Ich habe mich nur auf die Suche nach ihren politischen Verfehlungen gemacht und es kann einen nur sprachlos machen, dass eine solche Person nicht nur immer noch politisch tätig, sondern auch noch auf freiem Fuss ist.
Von der Leyens letzten neun politischen Jahre sind durchzogen von fragwürdigen politischen Entscheidungen. Deals die unter der Hand oder eben per SMS abgeschlossen wurden, einer EU Diktatur die spaltet und Ihresgleichen sucht und Affären, die jeden Menschen bei aller Vernunft schon lange politisch den Kopf gekostet haben müssten. Nicht aber dieser Person.
2015: Plagiatsvorwürfe gegen VdL werden laut. Obwohl Plagiate nachgewiesen wurden, wurde ihr keine Täuschungsabsicht unterstellt und nur deshalb durfte Sie ihren Doktortitel behalten.
2015: Nach zwei Jahren als Verteidigungsministerin begann die Gorch Fock Affäre. Der geschichtsträchtige Dreimaster musste saniert werden und obwohl Anfangs von 9 Mio Euro Kosten ausgegangen wurden, mussten am Ende 135 Mio Euro vom Verteidigungsministerium bezahlt werden. Es wurde gemauschelt, ohne Prüfung genehmigt und obwohl solche Gelder im Raum stehen, wurde niemand entlassen. Es gab für Sie selber und ihre Führungsmitglieder einen Untersuchungsausschuss, aber -obwohl klar ist das VdL ihre Arbeit nicht nur nicht gemacht hat, sondern auch ohne Prüfung alle wichtigen Dokumente unterschrieben hat- gab es keinerlei personelle Konsequenzen für sie.
2018: Die Berateraffäre kommt ans Licht. Vetternwirtschaft im grossen Stil, während der zweiten Amtszeit von VdL als Bundesverteidigungsministerin. Es geht um bis zu 150 Mio Euro, die das Ministerium unter der Leitung von VdL und unter der Hand an bevorzugte Berater vergab. McKinsey war eine der beauftragten Beraterfirmen. Nicht nur, dass die 2014 von VdL ins Amt berufene Staatssekretärin für Rüstungsangelegenheiten eine McKinsey Partnerin war, auch arbeiteten zwei von VdLs Kindern in dieser Firma. VdL ist weder der vorgeschriebenen öffentlichen Ausschreibung gefolgt, noch gibt es tatsächlich vollständige Daten zu allen Beraterverträgen. Wie auch im Pfizerfall hat VdLs Ministerium Daten u.a. auch ihre eigenen SMS vernichten lassen, sodass eine lückenlose Aufklärung nie erfolgen konnte.
2021: Der dritte Deal mit Pfizer/Biontech. Es handelte sich hier um die Bestellung von 900 Mio Impfdosen mit Option auf weitere 900 Mio (wurden nicht gekauft). Die Abnahmemenge stieg gegenüber den ersten zwei Verträgen um 25% und interessanterweise passierte das Gleiche mit dem Preis. Wo man sonst günstiger einkauft, hat VdL eine Preiserhöhung akzeptiert. Des weiteren verschaffte VdL Pfizer damit eine Art Monopol für den EU Impfstoffmarkt. Das ist ein Verstoss gegen EU Wettbewerbsrecht. VdL hat diesen dritten Vertrag direkt mit dem CEO per SMS ausgehandelt. Dies stellt eine Überschreitung Ihrer Amtszuständigkeit und einer Verletzung der für EU Beamte verbindlichen Verfahrensvorschriften dar. Die Kommission hat dem europäischen Rechnungshof bis heute keine Vorverträge, keine Verhandlungsunterlagen und keine interne Kommunikation bezüglich dieses dritten Vertrages vorgelegt. Und das obwohl Herstellerhaftung, spätere Vertragsänderungen und Ausstiegsklauseln in diesem dritten Vertrag weitgehend ausgeschlossen wurden. Wie ist es möglich, dass diese Person, trotz ihrer gestrigen Niederlage vor dem europäischen Gerichtshof, heute im Amt bestätigt wurde?https://de.euronews.com/gesundheit/2024/07/17/von-der-leyen-verliert-covid-impfstoff-prozess-kurz-vor-abstimmung-im-eu-parlament
2024: Eine weitere Klage gegen die EU Kommission und damit VdL ist zu erwarten. VdL hat EU Gelder an Ungarn freigegeben, die wegen Korruptionsverdacht zurückgehalten wurden. Die EU-Kommission hat die Zustimmung des Ministerpräsidenten Orban für Beitrittsgespräche mit der Ukraine vermutlich erkauft. VdL begründete die Freigabe der EU Gelder (10 Mio Euro) mit den Justizreformen, die angeblich eingeleitet worden seien. EU-Abgeordnete wie der Grünen-Politiker Daniel Freund sehen in dem Schritt unmittelbar vor dem EU-Gipfel im Dezember 2023 ein politisches Manöver. "Schlimmer noch: Es steht der Verdacht im Raum, dass die Kommissionspräsidentin sich von Orbán hat erpressen lassen. Das darf nicht sein. Und um das zu klären, geht das Europäische Parlament jetzt vor den Europäischen Gerichtshof", sagte Freund (Quelle: Tagesschau vom 12.03.2024). Wie kann es sein, dass sie mit Mehrheit wiedergewählt wird? Wie kann es sein, dass der Sauhaufen den sie anleitet und in dem erst in 2023 weitere Korruptionsvorfälle ans Licht kamen, das alles hinnimmt? Nach der heutigen Wiederwahl sollte eins klar sein; die EU muss in der Form wie sie heute besteht, reformiert werden und zwar von Grund auf. Wer das noch leugnet oder ignoriert, obwohl die Fakten klar auf dem Tisch liegen, ist ebenso korrupt und verlogen wie die Kommissionspräsidentin selber.